Gesetz über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserabgabengesetz - AbwAG)

Anlage (zu § 3)

Abwasserabgabengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Januar 2005 (BGBl. I S. 114), das zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 1. Juni 2016 (BGBl. I S. 1290) geändert worden ist

(1)
Die Bewertungen der Schadstoffe und Schadstoffgruppen sowie die Schwellenwerte ergeben sich aus folgender Tabelle:
Nr. Bewertete Schadstoffe und Schadstoffgruppen Einer Schadeinheit entsprechen jeweils folgende volle Messeinheiten Schwellenwerte nach Konzentration und Jahresmenge Verfahren zur Bestimmung der Schädlichkeit des Abwassers
1 Oxidierbare Stoffe in chemischem Sauerstoffbedarf (CSB) 50 Kilogramm Sauerstoff 20 Milligramm je Liter und
250 Kilogramm Jahresmenge 303
2 Phosphor 3 Kilogramm 0,1 Milligramm je Liter und
15 Kilogramm Jahresmenge 108
3 Stickstoff als Summe der Einzelbestimmungen aus Nitratstickstoff, Nitritstickstoff und Ammoniumstickstoff 25 Kilogramm 5 Milligramm je Liter und Nitratstickstoff: 106
125 Kilogramm Jahresmenge Nitritstickstoff: 107 Ammoniumstickstoff: 202
4 Organische Halogenverbindungen als adsorbierbare organisch gebundene Halogene (AOX) 2 Kilogramm Halogen, berechnet als organisch gebundenes Chlor 100 Mikrogramm je Liter und
10 Kilogramm Jahresmenge 302
5 Metalle und ihre Verbindungen: und
5.1 Quecksilber 20 Gramm 1 Mikrogramm 100 Gramm 215
5.2 Cadmium 100 Gramm 5 Mikrogramm 500 Gramm 207
5.3 Chrom 500 Gramm 50 Mikrogramm 2,5 Kilogramm 209
5.4 Nickel 500 Gramm 50 Mikrogramm 2,5 Kilogramm 214
5.5 Blei 500 Gramm 50 Mikrogramm 2,5 Kilogramm 206
5.6 Kupfer 1 000 Gramm 100 Mikrogramm 5 Kilogramm 213
Metall je Liter Jahresmenge
6 Giftigkeit gegenüber Fischeiern 6 000 Kubikmeter Abwasser geteilt durch G(tief)EI G(tief)EI = 2 401
G(tief)EI ist der Verdünnungsfaktor, bei dem Abwasser im Fischeitest nicht mehr giftig ist. Den Festlegungen in der Tabelle liegen die Verfahren zur Bestimmung der Schädlichkeit des Abwassers nach den in der Anlage 1 "Analysen- und Messverfahren" zur Abwasserverordnung angegebenen Nummern in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Juni 2004 (BGBl. I S. 1108, 2625) zugrunde, die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 1. Juni 2016 (BGBl. I S. 1290) geändert worden ist.
(2)
Wird Abwasser in Küstengewässer eingeleitet, bleibt die Giftigkeit gegenüber Fischeiern insoweit unberücksichtigt, als sie auf dem Gehalt an solchen Salzen beruht, die den Hauptbestandteilen des Meerwassers gleichen. Das Gleiche gilt für das Einleiten von Abwasser in Mündungsstrecken oberirdischer Gewässer in das Meer, die einen ähnlichen natürlichen Salzgehalt wie die Küstengewässer aufweisen.

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